Datenschutzbeauftragte unterstützen kirchliche Einrichtungen bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften und wirken darauf hin, dass personenbezogene Daten rechtmäßig verarbeitet werden. Sie nehmen eine unabhängige Beratungs- und Überwachungsfunktion wahr und sind zentrale Ansprechpersonen für Verantwortliche, Mitarbeitende, betroffene Personen und Datenschutzaufsichtsbehörden.
Im kirchlichen Datenschutzrecht sind Datenschutzbeauftragte ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Vorgaben des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG). Durch ihre fachliche Expertise tragen sie dazu bei, Datenschutzrisiken frühzeitig zu erkennen und datenschutzkonforme Prozesse innerhalb kirchlicher Einrichtungen zu etablieren.
Rechtliche Grundlagen
Die Bestellung von Datenschutzbeauftragten ist in den §§ 36 bis 39 KDG geregelt. Danach sind kirchliche Verantwortliche und Auftragsverarbeiter unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, eine Datenschutzbeauftragte oder einen Datenschutzbeauftragten zu benennen.
Datenschutzbeauftragte können Beschäftigte der Einrichtung oder externe Dienstleister sein. Voraussetzung ist die erforderliche Fachkunde sowie die Fähigkeit, die datenschutzrechtlichen Aufgaben ordnungsgemäß wahrzunehmen.
Bei der Ausübung ihrer Tätigkeit sind Datenschutzbeauftragte weisungsfrei. Sie dürfen wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben weder benachteiligt noch abberufen werden, sofern hierfür kein wichtiger Grund vorliegt.
Aufgaben
Die Aufgaben von Datenschutzbeauftragten ergeben sich insbesondere aus § 39 KDG. Hierzu gehören unter anderem:
- Beratung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden zu datenschutzrechtlichen Pflichten
- Überwachung der Einhaltung des KDG sowie weiterer Datenschutzvorschriften
- Sensibilisierung und Schulung von Beschäftigten
- Unterstützung bei Datenschutz-Folgenabschätzungen
- Beratung bei der Einführung neuer Verfahren und Technologien
- Zusammenarbeit mit der zuständigen Datenschutzaufsicht
- Anlaufstelle für betroffene Personen bei datenschutzrechtlichen Fragen
Datenschutzbeauftragte übernehmen dabei keine operative Verantwortung für die Datenverarbeitung, sondern unterstützen die Verantwortlichen bei der rechtskonformen Umsetzung datenschutzrechtlicher Anforderungen.
Bedeutung in der Praxis
Kirchliche Einrichtungen verarbeiten regelmäßig personenbezogene Daten von Mitarbeitenden, Ehrenamtlichen, Gläubigen, Kindern, Jugendlichen, Hilfesuchenden oder Bewerberinnen und Bewerbern. Häufig handelt es sich dabei um besonders schutzwürdige Informationen, die einen sorgfältigen Umgang erfordern.
Datenschutzbeauftragte begleiten die Einrichtung bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben und unterstützen bei der Entwicklung geeigneter Schutzmaßnahmen. Sie wirken darauf hin, Datenschutz frühzeitig in Prozesse und Projekte einzubinden und potenzielle Risiken für die Rechte und Freiheiten betroffener Personen zu minimieren.
Besonderheiten im kirchlichen Datenschutz
Im Bereich der katholischen Kirche gelten nicht unmittelbar die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sondern das kirchliche Datenschutzrecht. Für viele katholische Einrichtungen bildet das KDG die maßgebliche Rechtsgrundlage.
Datenschutzbeauftragte müssen daher neben allgemeinen datenschutzrechtlichen Kenntnissen auch mit den Besonderheiten kirchlicher Strukturen und Rechtsvorschriften vertraut sein. Dies betrifft insbesondere den Umgang mit personenbezogenen Daten im pastoralen Bereich, in Bildungseinrichtungen, sozialen Diensten sowie in kirchlichen Verwaltungs- und Personalangelegenheiten.